Bezirkskonvent Eifel-Hunsrück läutet „Renaissance“ der FDP ein

Im Hotel „Schinderhannes-Höhle“ in Sohren trafen sich die Funktionsträger und zahlreiche Mitglieder der FDP im Bezirk-Eifel-Hunsrück zur Klausur. Der Tagungsort war sinnbildlich für die Situation in der sich die FDP derzeit befindet. Von Resignation war allerdings entgegen aller Unkenrufe nichts zu spüren. Nach kurzer einführender Betrachtung der Realitäten durch den Bezirksvorsitzenden Thomas Auler starteten die Liberalen mit ihrem für den Tag straff durchgeplanten Arbeitsprogramm.

Ganz im Sinne des Wortes „Renaissance“ waren sich alle Anwesenden schnell einig, dass sich die FDP nicht neu erfinden, sondern im Gegenteil wieder dafür erkennbar eintreten muss, wofür sie steht und seit Beginn der Bundesrepublik Deutschland auch gewählt wurde. Vor diesem Hintergrund wurden für den folgenden Workshop Schwerpunktthemen identifiziert, auf die zukünftig wieder verstärktes Augenmerk in unsrem politischen Handeln und der Wahrnehmung in der Bevölkerung gelegt werden soll:

 

1)      Ländliche Entwicklung und Daseinsvorsorge,

2)      Kommunikations- und Organisationsstruktur der Partei,

3)      Bildung und Familie,

4)      3Ws.

 

Moderiert wurde der Workshop von Sandra Heckenberger (PAG) und Anke Roth-Simon (stv. Bezirks-Vorsitzende).

 

Zu den Themen im Einzelnen:

1)      „Ländliche Entwicklung“ bedeutet für die Liberalen vor allem, dass die Regionen in Rehinland-Pfalz nachhaltig und zukunftsfähig auf die Herausforderungen des alltäglichen Lebens vorberietet werden sollen. Hier wird seitens der FDP als Verbesserungswürdig identifiziert, dass insbesondere die Beratungsqualität für die Landwirtschaft und Kleine- und Mittlere Unternehmen nicht mehr auf dem Stand wie vor 2005 ist. Dazu zählt gleichermaßen die Vernachlässigung wichtiger Infrastruktur-Vorhaben, wie bspw. Energie, Verkehr (Flughafen) und Datennetze. Die FDP beobachtet zudem eine stetig fortschreitende Ideologisierung in all diesen Politikbereichen zum Nachteil der Bevölkerung. Um die genannten Missstände zu überwinden will die FDP wieder verstärkt ordnungspolitische Lösungsvorschläge in der Tradition der sozialen Marktwirtschaft erarbeiten. Konkret an einem Beispiel bedeutet dies, Anreize für alternative Mobilitäts-Konzepte – wie bspw. einen „Bürgerbus“ – zu schaffen um damit die Selbstbestimmung der Bürger auf dem Land zu stärken.

2)      Der Punkt „Kommunikations- und Organisationsstrukturen“ beinhaltet nach innen gerichtete, also auf die Partei selbst bezogene – Kritik- und Verbesserungsvorschläge. Als zentral zu verbessernder Punkt wurde über alle Organisationsebenen hinaus bestätigt, dass die Pressearbeit verbesserungswürdig sei. Alle waren sich einig, dass es hierbei sowohl eine „Hol- als auch Bringschuld“ gibt. Im Einzehen heißt dies, dass auf allen Organisationsbeben über Aktivitäten berichtet werden muss. Dazu sind die zur Verfügung stehenden Kanäle – Internet, vor allem aber auch Amtsblätter – zu nutzen. Der so erzeugte Informationsstrom sollte auf allen Ebenen „pro-aktiv“ verteilt werden, sowohl an vor- als auch an nachgelagerte Organisationsbeben. Sofern ein Informationsdefizit besteht, müssen die Verantwortlichen sich selbständig an den übergeordneten Verband wenden und dort nachfragen. Ein verbessertes Informations-Management soll dazu beitragen, die Sichtbarkeit der FDP auf allen Ebenen zu erhöhen.

3)      Im Bereich „Bildung“ identifiziert die FDP ebenfalls eine gravierende Schieflage. So sind bislang die Schulformen „IGS und Realschule Plus“ tendenziell überfinanziert und auch personell über-ausgestattet, während der Bereich der beruflichen Bildung unterfinanziert ist. Dies geht zu Lasten der „Dualen-Berufsausbildung“ und verschärft damit den Fachkräftemangel bei klein- und mittelständigen Unternehmen. Im Unterschied zu ideologisierten Schulformen der politischen Mitbewerber setzt sich die FDP für echte Qualifikationen im Schulsystem und gegen Schein-Qualifikationen ein.  Das heißt konkret, dass ein Schüler mit dem Abschluss den er erhält auch tatsächliche Chancen im Berufsleben hat, auf dieses vorberietet wird und einen Beitrag leisten kann. Gegenwärtig sind viele Abschluss-Zeugnisse nicht das Papier wert auf das sie gedruckt sind und nehmen jungen Menschen damit die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben.

4)      Die Frage der „3Ws – Was? Wie? Für Wen?“ – ist als übergreifende Aufgabe zu verstehen und adressiert die politischen Kernaussagen und die Wahrnehmung unserer Partei in der Bevölkerung. Liberale Grundwerte wie „Freiheit, soziale Marktwirtschaft und Toleranz“ sind ein Wertekanon, den die gesamte Bevölkerung teilt. Hierbei steht im Fokus der FDP im Besonderen der Mittelstand. Dieser umfasst allerdings nicht nur die Unternehmen, sondern gerade auch die Arbeitnehmer in den betroffenen Betrieben. Die Wirksamkeit unserer Politik soll daher auch von den Arbeitnehmern erkennbar und spürbar sein.

 

Die Liberalem im Bezirk Eifel-Hunsrück haben sich vorgenommen die auf dem Bezirkskonvent genannten Handlungsfelder nun mit aller Entschiedenheit und Konsequenz anzugehen. Daraus sollen gute und klare Lösungsansätze in der Tradition der sozialen Marktwirtschaft entwickelt werden.  Die besseren Ideen der FDP sollen dadurch wieder für mehr Wählerinnen und Wähler erkennbar werden und unmittelbar die Lebenssituation der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig verbessern.

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