Bezirksparteitag in Trier

Am vergangenen Samstag, 21.03.2015 tagte in Trier der ordentliche Bezirksparteitag 2015. Auf dem Programm standen Nachwahlen zum Bezirksvorstand, Reden des Landes- und Bezirksvorsitzenden, ein Grußwort vom Erfolgstrainer Ulrich Hoyer (Münsterland) und die Beratung von Anträgen.

In seinem Geschäftsbericht erläuterte Vorsitzender Thomas Auler die Arbeit im zurückliegenden Jahr. Neben den 10 Bezirksvorstandssitzungen und dem im März 2014 durchgeführten Bezirksparteitag in Riesweiler, fanden Firmenbesuche, Gespräche mit Vereinen und Verbänden, Besuche von landwirtschaftlichen Betrieben, sowie innerparteiliche Neuerungen der Kommunikationsstrukturen statt. Alle Vorhaben wurden unter dem Gesichtspunkt abgehandelt, wie man Arbeitnehmern und Arbeitgebern, sowie Verbänden, Vereinen und dem Einzelnen bei Problemen vor Ort helfen kann. Ein besonderes Thema war auch die desolate Finanzsituation der Kommunen, die aus Sicht der Freien Demokraten die „Kommunale Selbstverwaltung“ stranguliert. Gerade die FDP steht seit jeher für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen und machte hierzu Vorschläge.
In 2014 hatte der einer der damaligen Stellvertreter aus persönlichen Gründen sein Amt zur Verfügung gestellt. Deshalb war die Wahl eines neuen Stellvertreters erforderlich geworden. Zur Wahl stellte sich der 29-jährige, selbständige Trierer FDP-Vorsitzende Tobias Schneider. Weitere Kandidaten gab es nicht. In der anschließenden geheimen Wahl wurde Tobias Schneider mit 94 % zum neuen stellvertretenden Bezirksvorsitzenden gewählt.
Der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing, stellte seine Rede unter das Motto „Wir können Zukunft“ und legte auch gleich los. Rot-Grün sei eine Koalition der verschenkten Zukunftschancen. SPD und Grüne überlegten vor allem, wie sie vorhandenen Wohlstand ausgeben können, die Frage, wo dieser morgen herkommen solle, ließen sie unbeantwortet, so Wissing. Der Landesregierung fehle ein wirtschaftspolitischer Kompass. Die Infrastruktur werde vernachlässigt, Zukunftstechnologien nicht genügend gefordert. Rheinland-Pfalz müsse weg von einer Politik der Miserenverwaltung hin zu einer Politik der Zukunftsgestaltung. Die Freien Demokraten wollten Rheinland-Pfalz zu einem Land der Chancen, der Innovation und des Aufbruchs machen, sagte der Vorsitzende der Freien Demokraten Rheinland-Pfalz im Hinblick auf die Landtagswahl 2016.

Besonderer Gast des Bezirksvorstandes war Ulrich Hoyer, Erfolgstrainer und ehemaliger Wahlkampf-Manager in verschiedenen Wahlkämpfen für die FDP. „Gewonnen wird immer zwischen den Ohren, deswegen hören wir auf schlecht über uns zu reden. Wer schlecht redet steuert schnell auch auf schlechte Politik zu. Machen wir es anders! Glauben wir an uns!“, so Hoyer. Unter großem Beifall bestätigten die Delegierten seine Ansicht.
Breiten Raum nahm die Behandlung der vorliegenden Anträge ein. Begonnen wurde mit dem Leitantrag „Die Freiheit, die wir meinen“  des Bezirksvorstandes. Vorsitzender Auler stellte den Antrag vor, der detailliert die Forderungen der Freien Demokraten darstellt, jedem den größtmöglichen Verantwortungsbereich zu geben, in dem die Gesellschaft stark und der Staat schwach ist. „Freiheit findet dort ihre Grenzen, wo die Freiheit anderer eingeschränkt wird!“, so Auler. Der Leitantrag behandelt Bürgerrechte, einen modernen Datenschutz, Rechte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Existenzgründer und besonders das Bildungsrecht. Gerade im Bereich der Bildung steht die FDP für eine vielfältige Bildungslandschaft, die Kindern und deren Eltern die Freiheit und gleichen Chancen ermöglicht, um für unsere Kinder die beste Bildung zu gewährleisten. Jedes Kind muss die gleiche Startchance haben, damit am Ende Bildungsgerechtigkeit steht. Versabschiedet wurden auch Anträge aus den einzelnen 9 Kreisverbänden, die der Bezirks Eifel-Hunsrück umfasst. Eingereicht wurden Anträge, dass im Wahljahr 2016 mit einer Landesliste angetreten werden soll, dem Aufbau eines leistungsfähigen Kommunikationsnetzes im ländlichen Raum, einer effektiv und effizient arbeitenden Polizei zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger, dem Antrag auf Chancen für eine bessere Bildung, einem Antrag deer Jungliberalen zur Flüchtlings- und Entwicklungspolitik , sowie Anträgen im Bereich Landwirtschaft, die die Arbeit der Landwirte gerechter bewerten.
Das Schlusswort wurde von dem neugewählten Stellvertreter Tobias Schneider gesprochen. Er bedankte sich für die guten und zügigen Beratungen, für die Geduld der einzelnen Mitglieder, besonders aber bei der aktiven Mitarbeit in der FDP. Dank auch an den Bezirksvorstand, dass der Parteitag in seiner Heimatstadt Trier durchgeführt wurde.

Text: Thomas Auler / Andreas Christ – Bilder: Tobias Schneider / Philipp Devivier

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