Mitgliederoffene Bezirksvorstandssitzung

Liebe Mitglieder des Bezirksverbandes Eifel-Hunsrück der FDP,

hiermit darf ich Sie ganz herzlich zu unserer mitgliederoffenen Bezirksvorstandssitzung einladen. Sie wird am

Dienstag, 26. Februar 2013
um 19 Uhr
in der Bohr „Gastro-Insel“, 55491 Lautzenhausen (Abfahrt zum Flughafen Hahn, An der Kreisstraße) stattfinden.

    Tagesordnung:

1. Vorbereitung von Bezirks- und Landesparteitag
2. Aussprache zur Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes und zur Zukunft der FDP Rheinland-Pfalz
3. Verschiedenes

Wir freuen uns auf Ihre zahlreiche Teilnahme!

Ihre Nicole Morsblech für den gesamten Bezirksvorstand

Umfangreiches Maßnahmenpaket für den ländlichen Raum verabschiedet

Berlin, 29.11.2012 Dr. Edmund Geisen: Ich freue mich, dass die christlich-liberale Regierungskoalition mit ihrem Antrag „Zukunft für ländliche Räume – Regionale Vielfalt sichern und ausbauen“ ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgelegt hat.

    Gerade bei uns in den ländlichen Räumen ist der demografische Wandel seit längerem spürbar.

Die Geburtenraten sind rückläufig, den Firmen fehlt es an Arbeitskräften. Hier müssen wir gegensteuern. Nur wenn Leben und Arbeiten auf dem Land attraktiv bleibt, erhalten wir die große regionale Vielfalt in Deutschland und die ländlichen Räume als Stützpfeiler unserer Gesellschaft.

Der Schlüssel für die Stabilisierung der ländlichen Räume ist der Erhalt ihrer Multifunktionalität. Daher haben wir überlegt, wie die Wirtschaft, insbesondere der innovative Mittelstand, auf dem Land langfristig gestärkt werden kann. Dazu gehört vor allem der Ausbau der Infrastruktur, sowohl Straße und Schiene wie auch Breitband- und der Netzausbau. Daneben haben wir Maßnahmen aufgeführt, um die Land- und Forstwirtschaft als zentralen Wirtschaftsfaktor im ländlichen Raum zu stärken. Als weiteren Schwerpunkt setzen wir auf eine nachhaltige Raumentwicklung, um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen landwirtschaftlicher und siedlungsbezogener Flächennutzung zu sichern. Es darf keine weitere wertvolle Fläche mehr aus der Produktion genommen werden; stattdessen müssen andere Ausgleichsmaßnahmen zum Zuge kommen. Der Tourismus trägt inzwischen maßgeblich zur Attraktivität der ländlichen Räume bei und wird gestärkt.

Die Daseinsvorsorge muss zukunftsfest gemacht werden. Die Koalition geht bereits gegen den Ärztemangel auf dem Lande vor. Nötig ist die intensive Nutzung von Lebensarbeitszeitkonten für altersgerechte Arbeit, vermehrte Anstrengungen für die Kinderbetreuung und die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf. Wir müssen daneben besonders darauf achten, die Symbiose von Stadt und Land zu erhalten und zur Entzerrung der Ballungsgebiete beizutragen.
Starke ländliche Räume nützen unserem gesamten Land. Wir haben im Antrag umfangreiche Maßnahmen aufgeführt, um günstige Rahmenbedingungen zu schaffen. Erste Schritte zur Umsetzung – wie beim Ehrenamt, dem TKG und im Baugesetzbuch – sind gemacht.

Lückenschluss A1: Landesregierung soll endlich reinen Wein einschenken – Lückenschluss ist unsicherer denn je

(Daun, 08.11.2012) Die FDP fordert die Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz auf, ihre Hinhaltetaktik endlich zu beenden und ihren Bürgerinnen und Bürgern bezüglich des Lückenschlusses der A1 reinen Wein einzuschenken: „Es kann nicht sein“, so der Dauner Bundestagsabgeordnete Edmund Geisen, „dass Minister Lewentz die Notwendigkeit des Lückenschlusses immer wieder betont, gleichzeitig aber alles tut, um den Bau zu verhindern.“

In einem Antwortschreiben an den FDP-Politiker und seine Euskirchner Fraktionskollegin Gabriele Molitor verwies der Minister auf den Koalitionsplan, der eine „Durchführung der naturschutzfachlichen Planungen mit besonderer Untersuchungstiefe“ sowie eine Null-Varianten-Untersuchung vorsehe. Zwar seien beide Prüfaufträge zwischenzeitlich abgeschlossen, allerdings müsse jetzt noch eine Abstimmung mit dem Koalitionspartner durchgeführt werden. Und wenn dann das Bundesverkehrsministerium zustimme, könne das Planfeststellungsverfahren wiederaufgenommen werden. Dabei, stellt Edmund Geisen klar, sei von rheinland-pfälzischer Seite der Großteil der Voraussetzungen für den Lückenschluss entweder bereits seit Jahren geschaffen oder befinde sich im finalen Planungs- und Ausbaustadium „Es liegt daher einzig und allein an den Landesregierungen, wenn die Menschen noch länger auf Entlastung warten müssen“, so Geisen. Molitor ergänzte: Bleibt die A 1 unvollendet, ist sie nur halb so viel wert. Die Ideologische Grüne Blockade führt zu mehr Abgasen, mehr Lärm und schadet der Umwelt insgesamt mehr als der Lückenschluß.

Bestätigt sehen sich die FDP-Politiker in ihren Prognosen zur Entlastung der betroffenen Kommunen. Im Ergebnis ergab die sog. „Null-Varianten–Untersuchung“ des Ministeriums ein teilweise deutlich höheres Verkehrsaufkommen, so der Minister in seinem Schreiben, wobei „im Falle des Nicht-Weiterbaus zahlreiche Fernstraßen, u.a. die hoch belastete A 61 sowie die B 51 und die B 262 erhebliche Mehrverkehre aufweisen“ würden.

Für die FDP ist klar, dass der Lückenschluss eine zwingende Voraussetzung für die wirtschaftliche Weiterentwicklung der Eifel ist und für die dringende Entlastung der Menschen in den Ortsdurchfahrten sorgen wird.

Quelle: www.edmund-geisen.de

Neuer Bezirksvorstand gewählt

Text und Bilder: FDP Rhein-Hunsrück

Am 16. März 2012 wurde in Daun der ordentliche Parteitag mit Vorstandsneuwahlen abgehalten. Hierzu wurde per Video-Botschaft, die jetzt zum zweiten Mal Mutter gewordene Bezirksvorsitzende Nicole Morsblech virtuell in den Wahlgang mit eingebunden und in ihrem Amt bestätigt. Ebenso sind ihre Stellvertreter Thomas Auler und Dr. Edmund Geisen (MdB) in ihre Ämter wiedergewählt worden. Schatzmeister ist auch in der kommenden Legislaturperiode Ralf Wilhelmi. Unter den Gäste waren Elke Hoff (MdB), Herbert Mertin und Franz Ringhoffer. Als Hauptredner konnte die FDP ihren Ehrenvorsitzenden Rainer Brüderle (MdB) und den Landesvorsitzenden Dr. Volker Wissing (MdB) begrüßen. Gastgeber des Bezirksparteitages war Dr. Edmund Geisen (MdB).

Von den Rednern wurde dezidiert die politische Großwetterlage beleuchtet. Der stellvertretende Landesvorsitzende Thomas Auler äußerte sich in diesem Zusammenhang besonders kritisch über die Finanzpolitik der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Hier sieht er den kommunalen Entschuldungsfonds als eine „Mogelpackung – ja es wird Etikettenschwindel betrieben. So wird durch das Wort Entschuldung suggeriert, dass es zu einer tatsächlichen Verbesserung der Haushaltslage der Kommunen kommen soll. Dem ist allerdings nicht so, da es lediglich um eine Umschuldung bei den Kassenkrediten der Gemeinden kommt. Hier sind die „Gekniffenen“ diejenigen Gemeinden, die bisher solide gewirtschaftet haben und nun an den Schulden maroder Gemeinden beteiligt werden“. Ebenso bedenklich und geradezu absurd sind die Empfehlungen der rheinland-pfälzischen Umweltministerin an die heimischen Landwirte. Diese sollten zukünftig keine neuen Maschinen mehr anschaffen und „schrumpfen“. Beim Thema Wirtschafts- und Energiepolitik sieht Auler gleichermaßen schwere handwerkliche Fehler und bedauert die Abwesenheit jeglichen ordnungspolitischen Instinktes bei der verantwortlichen Ministerin. Diese befürwortet im Zuge der „Energiewende“ die Verspargelung der Landschaft, hier insbesondere den „Soonwald-Kamm“ im Hunsrück, mit Windrädern und treibt damit das Stromnetz an seine Belastungsgrenze. Für Auler ist es daher ganz klar, dass die FDP den Blick nach vorne richten muss, um bei der nächsten Landtagswahl wieder in Regierungsverantwortung zu kommen. Auler erklärt weiter, dass „es unsere Pflicht ist, das Rot-Grüne Desaster zu beheben“. Auch wenn jetzt großer „Flurschaden“ in Rheinland-Pfalz angerichtet wird, hat die FDP die Kompetenz und Willensstärke den „Scherbenhaufen“ aufzuräumen.

Im Anschluss redete der Landesvorsitzende Dr. Volker Wissing (MdB), dankte dem bisherigen und neu gewählten Vorstand für seine Arbeit und warbt auch für dessen weitere Unterstützung. Der Schwerpunkt seiner Rede lag auf den bundespolitischen Themen. Wissing gab zu verstehen, dass Deutschland gut dastehe. „Gut im Inneren und gut im Äußeren“. Die Welt schaut in dieser schwierigen Zeit der Staatsschuldenkrise auf Deutschland. Wiedereinmal ist „Made in Germany“ ein Garant für Qualität. Dies zeigt sich klar an unseren Außenhandelsüberschüssen, die ganz einfach daraus resultieren, dass die Welt bei uns auf Einkaufstour ist und überlegenes deutsches Know-How in der Industrie einkauft. „Aber die Welt schaut auch darauf, wie wir unsere Finanzen in Ordnung halten,“ so Wissing weiter. Dazu gehört als zentraler Garant für Stabilität die „Schuldenbremse“. Diese wurde auf Initiative der FDP in die Verfassung unseres Landes geschrieben. Daher findet es Dr. Wissing auch „unredlich, dass andere Parteien uns zunächst für diese Initiative angegriffen haben, jetzt unsere Ideen klauen und für ihre Eigenen ausgeben.“ Wissing bringt es auf den Punkt: „Deutschland ist der Hoffnungs-Anker für ganz Europa. Um uns herum sind souveräne Staaten, die jetzt nach Deutschland schauen und das deutsche Erfolgsmodell kopieren möchten. Unter der christlich-liberalen Koalition kam Deutschland mit Bravour – und besser als die meisten westlichen Volkswirtschaften – aus der Krise. Wir sind nicht länger, wie unter Rot-Grün, die „Rote-Laterne“ – nein, wir sind die Wachstums-Lokomotive in Europa. Wir die FDP können daher stolz darauf sein, was unter der liberalen Regierungsbeteiligung erreicht wurde. Gleichzeitig müssen wir auch weiterhin für unsere Überzeugungen einstehen, um das Erreichte nicht leichtfertig dem Raubbau vermeintlicher Weltverbesserer und grüner Ideologen preiszugeben. Die Kombination aus sozialer Marktwirtschaft und Demokratie erlaubt es jedem Einzelnen, sich entsprechend seiner Fähigkeiten zu entwickeln und gleichzeitig soziale Härten zu mildern. Wir sind nicht bereit die Menschen in Deutschland einem Rot-Grünen Umverteilungsstaat zu opfern, in dem der Tüchtige bestraft und der Findige belohnt wird. Der Bürger muss nun in NRW, Schleswig-Holstein und im Saarland entscheiden, ob er einen Schuldenstaat unter Rot-Grün will, oder ob es mit unserem Land bergauf gehen soll“, konstatiert Wissing. Eine wichtige Säule – wenn nicht die Wichtigste – für ein nachhaltiges Wachstum in entwickelten Volkswirtschaften wie der unseren, ist Bildung. In diesem Zusammenhang kann Wissing die rheinland-pfälzische Bildungspolitik auch nur mit Kopfschütteln wahrnehmen. Hier werden unter Rot-Grün 2000 Lehrerstellen gestrichen, währen unter Schwarz-Gelb in Hessen die gleiche Anzahl Stellen geschaffen wird. Hessen zahlt in den Länderfinanzausgleich ein, während Rheinland-Pfalz nicht nur Zahlungen daraus erhält, sondern chronisch defizitäre Haushalte aufweist. „Wer bei starkem Wirtschaftswachstum den Haushalt nicht sanieren kann, wie soll das denn in konjunkturell schwierigeren Zeiten gelingen?“, mit dieser Frage richtet er sich an den Ministerpräsidenten und den rheinland-pfälzischen Finanzminister. Während in anderen Bundesländern Arbeitsplätze geschaffen werden, applaudiert die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin, wenn BASF Arbeitsplätze aus Rheinland-Pfalz abzieht und ins Ausland verlagert. „Solch eine Regierung hat keine Zukunft – Sie schafft keine Zukunft!“, schließt Wissing.

„Es gärt überall. Ob es Essig oder Wein wird, lässt sich noch nicht sagen“, so beschreibt der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und Ehrenvorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP Rainer Brüderle (MdB) die weltwirtschaftliche Lage. „Europa ist nicht länger das Zentrum der Weltwirtschaft. Im Mittelpunkt stehn heute Schwellenländer in denen 25% der weltweiten Wertschöpfung stattfinden. Europa ist unsere gemeinsame Zukunftschance – insbesondere für Regionen im Herzen Europas, wie die Eifel und den Hunsrück“, so Brüderle weiter. Dafür ist es allerdings wichtig, dass Europa über die bisherige ausschließliche Währungsunion hinaus wächst. Im Unterschied zu den USA kann Europa nicht gemeinsam politisch handeln. „Das ist ein Nachteil – 28 Gartenzwerge haben eben kein weltwirtschaftliches Gewicht“, so Brüderle. Für die Zukunft müsse Europa auch zu einer politischen Union zusammenwachsen. Er gibt zu bedenken, dass man hierzu auch über die Zusammenlegung bspw. der deutschen und französischen Streitkräfte nachdenken muss. Während des Krieges im ehemaligen Jugoslawien war Europa nicht in der Lage seine eigenen Angelegenheiten selbst zu regeln. „Wir waren auf die Hilfe der Amerikaner angewiesen – das muss anders werden“, erklärt Brüderle. Jetzt ist es jedoch wichtig, die Währungsunion auf stabilere Füße zu stellen. Gerade die Deutschen wissen um die Gefahren der Inflation, da wir bereits zwei Währungsreformen mitgemacht haben. „Schlechtes Geld macht alles schlecht“, gibt Brüderle zu bedenken. So sind auch in Italien neue Zeiten angebrochen. „Anstatt Bunga-Bunga wird jetzt auch dort gerechnet“, erklärt Brüderle. „Griechenland dagegen ist im Kern nicht wettbewerbsfähig, sodass es noch erheblicher Anstrengungen bedarf, um auch dort nachhaltiges Wachstum zu erreichen“, so Brüderle weiter. „Mit dem ESM haben wir jetzt die Voraussetzungen geschaffen, um nachhaltig unsere Währungsunion, unser gemeinsames Europa vor Gefahren aus dem Inneren und dem Äußeren zu schützen.“ Der FDP-Fraktionsvorsitzende erklärt, dass die FDP in den nächsten Jahren auch noch weitere große Projekte in Angriff nehmen muss. Hier geht es insbesondere darum, einheitliche und vor allem bessere Spielregeln zur Stabilisierung der Finanzmärkte einzurichten. Finanzmärkte haben die Aufgabe der Wirtschaft zu dienen und nicht umgekehrt“, konstatiert Brüderle. „Deutschland ist das Land der Produktion und nicht der Zocker! Es muss Gewinnchancen geben, aber auch Haftung und Verantwortung.“ „Wenn wir in die Welt blicken – uns den arabischen Frühling anschauen – dann ist eines klar, der Ruf nach Freiheit wird immer lauter – die Zeit der Unterdrückung, der Diktaturen, des Konformismus sind zu Ende. Bildung, Bürgerrechte und soziale Marktwirtschaft, die Essenz dessen, wofür die FDP steht, sind heute aktuell wie je her. Ohne die FDP gibt es keine bürgerliche Politik mehr. Jetzt ist die Zeit sich für die FDP und die Idee der Freiheit zu bekennen. Wenn der Wind weht, dann ducken wir uns nicht weg!“. Mit diesen Worten, stehenden Ovationen und unter tobendem Beifall schließt Rainer Brüderle seine Rede.

Den vollständigen neuen Vorstand finden Sie hier.

Geisen in Arbeitsgruppe „Ländlicher Raum“ berufen

(Berlin, 17.02.2012) Edmund Geisen, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Daun, freut sich sehr, dass er von den Fraktionsvorsitzenden der Koali- tionsfraktionen Volker Kauder, Rainer Brüderle und Christa Hasselfeldt in die neu eingerichtete Arbeitsgruppe „Ländlicher Raum“ berufen worden ist.
Dieses 15-köpfige Gremium wird die Herausforderungen und Probleme des ländlichen Raumes analysieren und zeitnah ein Programm für den ländlichen Raum erarbeiten. Im Mittelpunkt stehen Vorschläge zur Vermeidung oder Verringerung eines Stadt-Land-Gefälles. Jüngstes Beispiel ist die flächendeckende Breitbandversorgung – aber auch der Verlust landwirtschaftlicher Nutzflächen.
Der Erhalt prosperierender ländlicher Räume ist für Edmund Geisen zentral, sie sind für ihn der Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Mehr als 65 Prozent der Deutschen leben und arbeiten außerhalb großstädti- scher Ballungsgebiete in ländlichen Regionen. Die Attraktivität der ländlichen Räume mit ihren vielfältigen Kulturlandschaften ist durch die Landbewirtschaftung entstanden – gleichzeitig kann die Landwirtschaft allein die ländlichen Räume nicht erhalten. Die dort lebenden Men- schen müssen attraktive Lebens- und Arbeitsbedingungen vorfinden, sie dürfen nicht von der technologischen Entwicklung abgehängt werden.
Für den liberalen Politiker ist klar: „Wir müssen auch in Zukunft die ländlichen Räume weiter fördern. Regionale Wertschöpfung, sozialer Frieden und Schutz von Natur- und Umwelt sollten uns das wert sein.“

Webseite Edmund Geisen

Geisen: Risikoausgleichsrücklage erneut prüfen

(Berlin, 08.09.11 ) Zum Risikomanagement der Landwirte erklärt der
Agrarexperte der FDP-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter der Bezirks Edmund Geisen:
Wetterkapriolen mit einem extrem trockenen Frühjahr und massiven
Regenfällen zur Haupterntezeit haben vielen Landwirten die Erntebilanz
2011 buchstäblich verhagelt. Veredelungsbetriebe wie Schweinemäster
waren sogar doppelte Verlierer, weil sie ihre dadurch höheren
Produktionskosten in keinster Weise am Markt wieder erwirtschaften
konnten.
Aber nicht nur angesichts des Klimawandels, auch zur Abfederung der
immer stärker schwankenden Preise an den liberalisierten Agrarmärkten Geisen: Risikoausgleichsrücklage erneut prüfen weiterlesen

FDP-Landesvorstand setzt Parlamentarische Arbeitsgruppe ein

Der Landesvorstand der rheinland-pfälzischen FDP hat eine Parlamentarische Arbeitsgruppe (PAG) eingesetzt. Die PAG versteht sich als begleitendes Gremium zur parlamentarischen Arbeit des rheinland-pfälzischen Landtags. Die vier FDP Bezirksverbände waren aufgerufen, jeweils vier, die Jungen Liberalen zwei Mitglieder zu entsenden.
Das 18köpfige Gremium wird vom ehemaligen Vorsitzenden der FDP Landtagsfraktion, Herbert Mertin, koordiniert. Sprecher der PAG ist der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP, Dr. Volker Wissing. Die Zuteilung der Ressorts erfolgt in der konstituierenden Sitzung der PAG am 09.09.2011.

Für den FDP Bezirksverband Eifel-Hunsrück sind Sandra Heckenberger (Bernkastel-Kues), Tobias Schneider (Trier), Marco Weber (Daun) und Philipp Fernis (Bad Kreuznach) in die PAG gewählt worden. Darüber hinaus ist aus dem Bezirk Eifel-Hunsrück Andreas Christ (Buch/Hunsrück) als ein Vertreter des Landesverbandes der JuLis Rheinland-Pfalz in die PAG gewählt worden.

Durch ihre Funktionen als Bezirksvorsitzende ist Nicole Morsblech (Feilbingert) bereits qua Amt Mitglied der PAG, genauso wie der stellvertretende Landesvorsitzende Thomas Auler (Riesweiler).

FDP-Landesvorstand setzt Parlamentarische Arbeitsgruppe ein weiterlesen

Einladung: „Erneuerbare Energien – Speichermöglichkeiten und Netzstabilität“

Die Erneuerung in der Energieversorgung sind in den letzten Monaten wieder verstärkt in aller Munde, das geht an unserer Region nicht vorbei. Der FDP Kreisverband Bitburg-Prüm hat sich des Thema angenommen und veranstaltet eine Veranstaltung In Bitburg mit dem Leiter der Sparte Wasserkraft der RWE Power AG dazu.

FDP Plakat - Erneuerbare Energie

Sie sind herzlich dazu eingeladen!

 

Moderne Landwirtschaft ist Umwelt- & Tierschutz

Im Namen des Kreisverbandes Bitburg-Prüm dürfen wie Sie herzlich zu einer Veranstaltung einladen:

Meist sind es  negative Nachrichten die eine Branche in den Fokus der Medien stellen. Der EHEC Erreger hat der deutschen Landwirtschaft erst kürzlich internationale Aufmerksamkeit verschafft. Schnell kommen aus der Politik Forderungen nach dem Ende der konventionellen Landwirtschaft.  Unter dem plakativen Ruf nach BIO, wird konventionelle Landwirt ins Abseits gestellt und als nicht mehr zeitgerecht betrachtet. Die FDP Bitburg-Prüm möchte Sie über moderne konventionelle Landwirtschaft informieren und dabei besonders die Themen Umwelt- und Tierschutz betrachten.

 

Dazu findet am

Mittwoch, den 17.08. um 20 Uhr

eine Besichtigung des milchwirtschaftlichen Betriebs der

Familie Fiedler auf dem Hallert (Winkelsweg 1, 54597 Haller / Habscheid) statt.

 

Unser Parteifreund Stefan Fiedler führt einen der fortschrittlichsten Milchviehbetriebe der Region. Sein 2009 neu errichteter Stall bietet Platz für 150 Kühe, die mittles zwei Robotern gemolken werden.

Im Anschluss an die Betriebsbesichtigung laden wir zum Umtrunk und zur Diskussion.